Kita-Streik: Geld zurück für Eltern?

Der unbefristete Streik im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst wird fortgesetzt. Ein Ende ist nicht in Sicht. In einigen Orten müssen Eltern keine streikbedingten finanziellen Einbußen fürchten.

Bisher ist keine Einigung im Konflikt zwischen Gewerkschaften und kommunalen Arbeitgebern in Sicht. Daher werden die bundesweiten Streiks im Sozial- und Erziehungsdienst fortgesetzt. Den Arbeitgebern schadet der Streik finanziell zunächst auch nicht. Es sind die Eltern, die Einbußen hinnehmen müssen. Denn die Mütter und Väter, die selbst ihre Kinder betreuen müssen, da die Kitas geschlossen haben müssen mit finanziellen Verlusten rechnen. Sie haben oft nur die Wahl zwischen unbezahltem Urlaub und einer teuren privaten Betreuung. Die Kita-Gebühren werden  aber auch dann abgebucht, wenn die Einrichtung voll bestreikt wird.

In einigen Orten aber haben Eltern durchaus Chancen, dass der Streik nicht gänzlich zu ihren Last geführt wird. In Kiel, Lübeck, Köln und Dortmund wurden Erstattung beschlossen. Im niedersächsischen Oldenburg sollen die Gebühren vom ersten Streiktag an zurückerstattet werden. In Hamburg empfiehlt die Sozialbehörde die Rückzahlung der Gebühren, die Entscheidung dazu läge aber bei den Trägern, so ein Sprecher der Behörde. Auch Eltern im hessischen Kaufungen und Hanau und im sächsische Leipzig und Zwickau können mit einer Rückerstattung rechnen.

Streik im Kindergarten
Wie lange werden die Kitas noch bestreikt? © Thinkstock

In Düsseldorf und Münster hingegen sollen Eltern nur das Essensgeld zurückgezahlt bekommen, In vielen kleinen Kommunen und Gemeinden wird eher von einer generelle Rückzahlung abgesehen. In NRW dürfen finanzschwachen Kommunen, die durch ein Haushaltssicherungskonzept unter besonderer Aufsicht stehen, Eltern die Beiträge gar nicht freiwillig erstatten. In vielen Orten, etwa in München, ist auch noch gar keine Entscheidung gefallen. Die SPD im der bayrischen Hauptstadt setzt sich stark für eine Rückzahlung ein, Birgit Volk, bildungspolitische Sprecherin erklärte in einem Interview der Süddeutschen Zeitung: „Da ist es das Mindeste, dass die Eltern sich nicht auch noch Gedanken darüber machen müssen, ob sie je nach Streikdauer vielleicht ganz oder teilweise für eine Leistung bezahlen, die sie gar nicht erhalten haben.“

Da die kommunalen Einrichtungen von den Streiks betroffen sind, entscheiden die Städte und Gemeinden eigenständig, ob und in welchem Umfang  sie die Gebühren erstatten.

Eltern sollten sich unbedingt an die Kommunen wenden. Vielleicht sogar die Kinder in die Rathäuser bringen, wie die Gewerkschaft GEW betont: „Wenn die Verantwortlichen in der Kommune spüren, dass der Ausfall der Kita auch ihr Tagesgeschäft lahmlegt, wächst der Druck zu reagieren.“

Ob und in welchem Umfang gestreikt wird, darüber informieren die Landesbezirke von Ver.di.

Mehr über einen Musterbrief für Eltern und welche Rechte Mütter und Väter während des Streiks haben in unserem ausführlichen Artikel: „Kita-Streik: Elternmeinungen und Elternrechte“